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nach § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) und Haftungsausschluss

Diese Seite enthält Hinweise gemäß § 6 TDG in der Fassung des Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr vom 20.12.2001

Seit dem 01.01.2002 gilt eine Kennzeichnungspflicht für Internetseiten. Hintergrund der neuen Kennzeichnungspflicht ist die Novellierung des TDG, mit der die Bundesregierung einer EU-Richtlinie folgt. Ziel der neuen Kennzeichnungspflicht ist eine Steigerung der Transparenz. So ist für den Verbraucher ab sofort ersichtlich, wer verantwortlich für die jeweiligen Internetseiten ist.

Diese Regelung betrifft aber nicht nur Betreiber von Onlineshops oder Internetseiten, die der Selbstdarstellung eines Betriebes dienen, sondern auch eingetragene Vereine. Nur rein private Internetseiten sind von der "Anbieterkennzeichnung" nach § 6 TDG befreit. Doch diese Grenze ist flüssig. So ist ein Werbebanner schon ein Beleg für kommerzielles Handeln. Bei fehlender oder unzureichender Anbieterkennzeichnung droht nach § 6 TDG ein Höchstbußgeld von 50.000 Euro.

Ein weiterer Punkt, den es zu beachten gilt ist der "Vertrag über Mediendienste" (MDStV). Danach muss immer dann ein verantwortlicher auf der Homepage genannt werden, wenn die Internetseite Texte enthält, die zur Meinungsbildung beitragen.